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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Online-Warenbestellungen durch Endkunden
Stand 01.12.2004
§1 Geltungsbereich
Für Online-Warenbestllungen in unserem Online-Shop gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der
Scandi-design Einbauspülen GmbH
Hüttenstraße 22 B
30165 Hannover / Germany
Tel. 0511 / 3524609
Fax 0511 / 3523276
Fax 0511 / 3501689
info@spuele24.de
in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende und/oder ergänzende Bestimmungen des Bestellers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich widersprechen.
§2 Vertragsabschluß
Unsere Angaben zu Waren und Preisen innerhalb des Bestellvorganges sind freibleibend und unverbindlich. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein bindendes Angebot ab; dieses wird von uns mit Auslieferung der bestellten Waren angenommen.
Bis zu diesem Zeitpunkt haben wir insbesondere das Recht, von der Lieferung der angebotenen Waren im Falle der Nichtverfügung Abstand zu nehmen.
§3 Lieferung
Wir liefern ausschließlich an Besteller in folgenden Ländern:
Deutschland
Österreich
Niederlande
Belgien
Luxemburg
Großbritannien (ohne Inseln)
Frankreich (ohne Korsika)
Die Warensendung erfolgt ab unserem Auslieferungslager an die von Ihnen auf Ihrer Bestellung angegebenen Lieferadresse.
Für jede Warensendung nach Deutschland berechnen wir folgende Frachtkosten:
Klein-/Ersatzteile ( < 50 Euro ) 5,00 EUR (bei Versand per Post)
Klein-/Ersatzteile ( < 50 Euro ) 5,95 EUR (bei Versand per Paketdienst, inkl. Vers.)
Alle Armaturen 5,95 EUR (bei Versand per Paketdienst, inkl. Vers.)
Alle Edelstahl Spülen 10,00 EUR (bei Versand per Paketdienst, inkl. Vers.)
Rok-granit Spülen 20,00 EUR (bei Versand per Paketdienst, inkl. Vers.)
Für jede Warensendung nach Österreich berechnen wir nachfolgende Frachtkosten:
bis 10 Kg 15,00 EUR (Versand per Paketdienst, inkl. Vers.)
von 11 - 30 Kg 32,00 EUR (Versand per Paketdienst oder Spedition, inkl. Vers.)
Für jede Warensendung in die Niederlande, nach Belgien, Luxemburg, Großbritannien (ohne Inseln) und Frankreich (ohne Korsika) berechnen wir nachfolgende Frachtkosten:
von 1 - 30 Kg 32,00 EUR (Versand per Paketdienst, inkl. Vers.)
§4 Rückgaberecht und –folgen für Verbraucher
(1) Verbraucher aus Deutschland haben bei allen im Onlineshop geschlossenen Verträgen das gesetzlich uneingeschränkte Recht, erworbene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 1 Monat nach Erhalt durch Rücksendung der Ware nach Maßgabe der folgenden Belehrung zurückgeben:
(2) Bei Ausübung des Rückgaberechts besteht generell die Verpflichtung zur Rücksendung der Ware. Nur wenn die Ware nicht als Paket versandt werden kann (z.B. bei sperrigen Gütern) kann die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also vorzugsweise per e-mail, Fax oder Brief an die nachfolgend angegebene Adressen erklärt werden. In diesem Fall wird die Verkäuferin die Ware abholen lassen. Die Gefahr der Rücksendung trägt die Verkäuferin.
(3) Die Frist von 1 Monat für die Rückgabe/das Rückgabeverlangen beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt zu dem die Belehrung in Textform erteilt ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder desRücknahmeverlangens an.
(4) Scandi-design Einbauspülen GmbH erhöht hiermit, abweichend von der gesetzlichen Vorschrift bis auf weiteres, die Frist für die Rückgabe ohne Angabevon Gründen auf insgesamt 100 Tage. Gültig ab 01. September 2006
Scandi-design Einbauspülen GmbH
Hüttenstraße 22 B
30165 Hannover / Germany
Tel. 0511 / 3524609
Fax 0511 / 3523276
Fax 0511 / 3501689
(4) Im Falle einer wirksamen Rückgabe erfolgt die Rückgewähr der beiderseits empfangenen Leistungen und die Herausgabe ggf. gezogener Nutzungen (z.B. von Gebrauchsvorteilen).
(5) Die Kosten der Rücksendung hat der Verbraucher zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache die (erste Teil-)Zahlung zum Zeitpunkt der Rückgabe / des Rückgabeverlangens noch nicht bewirkt ist, und die gelieferte Ware der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt die Kosten die Verkäuferin.
(6) Abweichend von § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB behält sich die Verkäuferin vor, von dem Verbraucher Wertersatz für entstandene Verschlechterung durch Ingebrauchnahme oder mutwillige Beschädigung der Ware zu verlangen. Ist die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Ware –wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen, ist kein Wertersatz geschuldet. Der Verbraucher hat die Möglichkeit, die Wertersatzpflicht zu vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. § 346 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 BGB, (Kein Wertersatz bei Beachtung der Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten)findet keine Anwendung.
Zur Fristwahrung genügt die schriftliche Mitteilung des Rücknahmeverlanges innerhalb dieses Zeitraumes per eMail, Fax oder postalisch unter die in §1 angegeben Anschrift.
Sollten die Waren bei der Rücksendung Spuren von Benutzung oder Beschädigungen aufweisen, so behalten wir uns das Recht vor, Ersatzansprüche geltend zu machen.
Im Falle der Warenrücksendung erfolgt die Auflösung des Vertrages und die Gutschrift bereits geleisteter Zahlungen nach Eingang der Warenrücksendung an unserem Lager.
Wurden die Waren per Nachnahme bezahlt, so erfolgt die Gutschrift ohne die Nachnahmegebühren.
§5 Beanstandungen und Mängelrüge
Der Besteller ist verpflichtet, jede Warensendung unverzüglich zu untersuchen und Beanstandungen wegen unvollständiger oder unrichtiger Warensendung oder wegen offener Mängel an der Ware unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 2 Tagen nach Ankunft der Ware am Bestimmungsort, schriftlich an die unter §1 genannte Adresse anzuzeigen.
Funktionsmängel oder etwa eintretende Folgeschäden sind unverzüglich nach Einbau bzw. Montage der gelieferten Ware, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen schriftlich an die unter §1 genannte Adresse anzuzeigen.
Bei rechtzeitiger Mängelanzeige wird Gewähr gemäß nachstehendem §6 geleistet.
§6 Gewährleistung
Wir leisten Gewähr für die Fehlerfreiheit der Ware entsprechend dem jeweiligen Stand der Technik. Die Gewährleistungsfrist beträgt diese 24 Monate ab Auslieferung.
Diese Haftung gilt nur gegenüber dem jeweiligen Besteller und nicht Dritten gegenüber.
Änderungen in der Konstruktion oder Ausführung, die weder die Funktionstüchtigkeit noch den Wert der Ware beeinträchtigt, stellen keinen Fehler dar. Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Ware übereinstimmen. Insbesondere bei Farbabbildungen kann es zu Unterschieden kommen. Dies stellt jedoch keinen Mangel dar.
Natürlicher Verschleiß oder Beschädigungen, die auf unsachgemäße Behandlung zurückzuführen sind sowie fehlerhafte Weiterverarbeitung und Montage, fehlerhafte Lagerung und klimatische oder äußere Einwirkungen sind von der Haftung ausgeschlossen.
Ist die Ware fehlerhaft, so sind wir verpflichtet, den Mangel in angemessener Form unentgelt-
lich nach unserer Wahl entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu beheben. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Besteller Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Weitere Gewährleistungsansprüche des Bestellers sind ausge- schlossen.
Die mangelhafte Ware ist sofort nach Erhalt der Ersatzware zur Abholung bereitzustellen.
§7 Fälligkeit und Zahlung, Eigentumsvorbehalt
Der Kaufpreis wir mit Lieferung der bestellten Waren fällig. Sofern nicht in schriftlicher Form anders vereinbart, sind Rechnungen sofort nach Erhalt ohne Abzug fällig. Spätestens innerhalb von 30 Tagen nach Zugang und Fälligkeit der Rechnung tritt Verzug ein, mit der Folge, dass der gesetzliche Zinssatz zu zahlen ist.
§8 Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden verarbeitet und gespeichert. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
§9 Schadenersatz
Schadenersatzansprüche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrläsigkeit, für Körperschäden oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder gemäß § 478 BGB zwingend gehaftet wird.
Der Schadenersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder für Körperschäden gehaftet wird.
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§10 sonstiges
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Bei Geschäften unter Kaufleuten ist der Gerichtsstand Hannover.
§11 Betrieb des Online-Shops
Scandi-design Einbauspülen GmbH
Hüttenstraße 22 B
30165 Hannover / Germany
Sitz Hannover
Amtsgericht Hannover HRB 52131
Geschäftsführer: Peter Forster
St-Nr. 252 090 7929 |